Politisch exponierte Person: Wer ist das und wie führt man die angemessene Überprüfung durch?

Weltweit sind Banken, Finanzintermediäre, Anwaltskanzleien und Fachleute verpflichtet zu überprüfen, ob ihre Kunden in die Kategorie der Politisch Exponierten Personen (PEP) fallen. Dies ist ein entscheidender Schritt, um die Vorschriften zur Geldwäschebekämpfung (AML) einzuhalten, Korruption zu verhindern und die Integrität des Finanzsystems zu schützen.

Wenn ein Kunde als PEP identifiziert wird, gilt er als Hochrisikokunde in Bezug auf die Gefahr von unrechtmäßigen Praktiken wie Korruption, Erpressung oder Veruntreuung. Aus diesem Grund verlangen die internationalen Empfehlungen der FATF-GAFI und die europäischen AML-Richtlinien Verfahren der Verstärkten Sorgfaltspflicht (Enhanced Due Diligence – EDD), die strenge Kontrollen zu Beginn der Geschäftsbeziehung und eine kontinuierliche Überwachung der Transaktionen beinhalten.

Politisch exponierte Person (PEP): Bedeutung und Definition

Eine Politisch Exponierte Person ist eine natürliche Person, die ein wichtiges öffentliches Amt innehat oder dieses Amt vor weniger als einem Jahr aufgegeben hat. Die Definition umfasst auch enge Familienangehörige und Personen mit bekannten engen Beziehungen zu diesen, da auch sie Korruptionsrisiken ausgesetzt sein können.

Beispiele für Positionen, die international als PEP gelten:

• Staats- oder Regierungschefs, Minister, Vizeminister, Abgeordnete;
• Mitglieder der Leitungsorgane politischer Parteien;
• Richter von Verfassungs- oder Obersten Gerichten, hochrangige Magistrate;
• Mitglieder der Vorstände von Zentralbanken;
• Botschafter und hochrangige Offiziere;
• Führungskräfte staatlicher Unternehmen oder Staatsfonds.

Die Regelungen gelten auch für Personen, die gleichwertige Positionen in internationalen Organisationen wie der UNO, der EU oder der NATO innehaben.

Familienangehörige von PEPs sind Eltern, Ehepartner (oder Lebenspartner), Kinder sowie deren Ehe- oder Lebenspartner.

Geldwäschebekämpfung: Überprüfung von PEPs

Da sie sehr wichtige öffentliche Ämter innehaben, gelten Politisch Exponierte Personen als besonders anfällig für den Erhalt illegaler Gelder, was zu schweren Straftaten wie Korruption, Erpressung oder Veruntreuung führen kann. Daher schreiben internationale AML-Vorschriften allen Verpflichteten vor, verstärkte Sorgfaltspflichtmaßnahmen für PEPs anzuwenden.

Das bedeutet, dass Fachleute zunächst prüfen müssen, ob ihre Kunden PEPs sind: Ist dies der Fall, müssen sie die Herkunft der von den PEPs und deren Familien verwendeten Gelder analysieren, bevor eine dauerhafte Geschäftsbeziehung eingegangen wird, und eine ständige Überwachung der Beziehung sicherstellen.

Kann ein Fachmann keine verstärkten Kontrollen gewährleisten, sollte er keine Geschäftsbeziehung eingehen oder bestehende beenden.

PEP und Geldwäsche: Was ist verstärkte Sorgfaltspflicht?

Die Verstärkte Sorgfaltspflicht (Enhanced Due Diligence – EDD) ist ein Verfahren der Geldwäschebekämpfung für Kunden, die als besonders risikoreich gelten, wie z. B. PEPs.

Insbesondere umfasst die EDD:

• Sammlung zusätzlicher Informationen über den Kunden und die Herkunft der Gelder;
• Genehmigung durch das obere Management vor Beginn der Geschäftsbeziehung;
• Kontinuierliche Überwachung der Transaktionen, um deren Vereinbarkeit mit dem Risikoprofil sicherzustellen.

Typische Verfahren sind:

• Überprüfung der Identität des Kunden (und der wirtschaftlich Berechtigten);
• Analyse von Art und Zweck der von der PEP getätigten Transaktionen;
• Festlegung des Grundes für die Nutzung der Dienstleistung;
• Überprüfung der Herkunft der Gelder;
• Analyse und Beurteilung der Angemessenheit der Transaktionen;
• Kontinuierliches Monitoring und sofortige Meldung an die FIU bei Verdachtsfällen;
• Regelmäßige Überprüfung des PEP-Status.

Wie wird die AML-Überprüfung für PEPs durchgeführt?

Nachdem festgestellt wurde, dass der Kunde eine PEP ist, müssen zusätzliche Informationen gesammelt und die Gründe für die Anfrage bewertet werden. Anschließend muss das Risiko analysiert und geeignete Kontrollmaßnahmen implementiert werden.

Zu den international empfohlenen Maßnahmen gehören:

• Verwendung globaler Datenbanken zur Identifizierung von PEPs und Überwachung von Statusänderungen;
• Integration interner Systeme mit Risikobewertungsplattformen;
• Automatisierung von Prozessen, um manuelle Fehler zu minimieren und Konsistenz zu gewährleisten;
• Vollständige Dokumentation und ständige Aktualisierung der Informationen.

PEP-Überprüfung per API

Um die Überprüfungen von PEPs weltweit zu vereinfachen und zu beschleunigen, hat Openapi kürzlich den PEP-Dienst eingeführt, der Teil der Risk API ist. Der Dienst liefert zahlreiche Informationen über Personen, die bedeutende öffentliche Ämter innehaben oder innehatten:

• Personenbezogene Daten: Name, Vorname, Geburtsdatum und -ort, Geschlecht, Foto, Biografie und Aliase
• Beziehungen: verbundene Familienmitglieder und Mitarbeiter
• Öffentliche Rollen: aktuelle und frühere Ämter, Daten und institutionelle Ebene
• Organisation: Name, Entitätstyp, Land, Beschreibung und Zugehörigkeit zur Gruppe
• Kennungen: eindeutige persönliche Nummer, falls verfügbar

Zur Risk API gehören auch Adverse Media und Sanctions List, die es ermöglichen, mögliche negative Medienberichte oder Gerichtsverfahren zu erkennen sowie zu prüfen, ob Personen oder Unternehmen auf offiziellen Listen erscheinen – um Sanktions-, Rechts- und Reputationsrisiken zu identifizieren.